AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie
mit uns als Anbieter (Haus-Forst-Garten UG) über die Internetplattform
eBay oder CATCH by eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2)
Wird ein Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt,
liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCH by eBay
das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über
die verschiedenen Online-Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen
Artikelseite angeboten) wie folgt zustande:
a) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen"
Nach
Anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" auf der Artikelseite können
Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein
eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der
Abfragemaske „Versand an“, in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen
Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart
auswählen.
Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die
Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die
entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt
geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske „Versand an“ ein
und wählen die Zahlungsart aus.
Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay,
Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite
auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des
Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine
Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden
Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder
nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von
eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der
Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
("Kaufen", "Jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag
zustande kommt.
b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“
Durch
Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" auf der Artikelseite
werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im
Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Alternativ können Sie
über die entsprechende Schaltfläche (Warenkorb-Symbol) in der
Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Zur Kasse" oder „Jetzt
sicher zur Kasse“ in der Warenkorb-Ansicht können Sie sich in Ihr
bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein eBay-Konto neu
erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske „Versand
an“, in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen
sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.
Soweit
von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ
auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechend bezeichnete
Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen
Daten in die Abfragemaske „Versand an“ ein und wählen die Zahlungsart
aus.
Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay,
Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite
auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des
Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine
Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden
Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder
nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von
eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der
Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
("Kaufen", „Jetzt kaufen“, "Jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung)
erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der
Vertrag zustande kommt.
c) Kauf über die Funktion "Bieten"
Bei
der Funktion "Bieten" können Sie innerhalb der Frist, in der unser
Angebot per Gebot angenommen werden kann ("Angebotsdauer"), ein Gebot
unter Beachtung der von eBay festgelegten Gebotsschritte
("Erhöhungsschritte") abgeben. Soweit wir einen Mindestpreis festgelegt
haben, muss Ihr Gebot, um berücksichtigt werden zu können, diesen
Mindestpreis erreichen.
Nach Eingabe Ihres Gebotsbetrages
("Maximalgebot") und Anklicken der Schaltfläche "Bieten" auf der
Artikelseite erfolgt der Login in Ihr bestehendes eBay-Konto (oder die
Neuerstellung eines eBay-Kontos).
Auf der nachfolgenden Seite haben
Sie die Möglichkeit, Ihr Gebot nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch
über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. das Gebot
abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Gebotes über die Schaltfläche "Bestätigen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes.
Der
Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass Ihr
Gebot zum Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsdauer das Höchstgebot ist.
Gibt
ein anderer Bieter vor Ablauf der Angebotsdauer ein ihr Maximalgebot
übersteigendes Gebot ab, erlischt Ihr niedrigeres Gebot.
d) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag senden"
Bei
der Funktion "Preisvorschlag senden" haben Sie die Möglichkeit, uns ein
Gegenangebot zu dem in der Artikelseite ausgewiesenen Preis zu
unterbreiten.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Preisvorschlag senden"
auf der Artikelseite und Login in Ihr bestehendes eBay-Konto oder der
Neuerstellung eines eBay-Kontos können Sie auf der folgenden Seite Ihren
Preisvorschlag eintragen und auswählen, wie lange Ihr Preisvorschlag
gelten soll.
Nach Betätigen der Schaltfläche "Preisvorschlag prüfen"
haben Sie die Möglichkeit, Ihren Preisvorschlag auf der Folgeseite
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
"Preisvorschlag bearbeiten" auf der Seite) bzw. den Preisvorschlag
abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Preisvorschlages über die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" geben Sie ein verbindliches Angebot
bei uns ab. An diesen Preisvorschlag sind Sie entsprechend Ihrer
Auswahl bis zu zwei Tage gebunden.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag innerhalb des von Ihnen festgelegten Gültigkeitszeitraums annehmen.
(4)
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1)
Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss
per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind
zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu
übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze
verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft
auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen
Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten
auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung
für Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung
angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von
Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf
einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in
Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie
sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und
Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir
übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a)
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die
Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall
treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages,
die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die
Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen,
behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2)
Soweit Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in
Kenntnis gesetzt werden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart
wurde, sind bei gebrauchten Waren die Mängelansprüche ausgeschlossen,
wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der
Ware zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung
der Ware, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen
Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht
werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:
- für uns
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3)
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit ein
Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die
Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der
Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und
die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien
vereinbart wurde.
(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten
Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der
Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes
ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
-
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle
Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Haus-Forst-Garten UG
Hornacker 10
32457 Porta Westfalica
Deutschland
Telefon: 017673021839
E-Mail: ROWAForst@gmx.de
Alternative Streitbeilegung:
Die
Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
Soweit im
Online-Bestellvorgang angezeigt, können Sie darüber hinaus auch Apple
Pay und/oder Google Pay als Zahlungsarten nutzen.
5.4. Soweit bei
den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen,
der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen
finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im
jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche
keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter
Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 01.01.2022